Dichter geht immer!

Am 10.10.2021 jährt sich die historische Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten zum 40. Mal. Wir möchten daran anknüpfen und stellen daher die Frage: „Was müssen wir heute für den Frieden tun?“ Vor 40 Jahren war es eine konkrete atomare Bedrohung durch den Nato-Doppelbeschluss. Heute sind es andere, vielfältige toxische Bedrohungen des Friedens im Denken, Fühlen, Sprechen und Handeln, welche die Gesellschaft wieder spalten.

Die Angst geht um

Veränderungen jeglicher Art, können Ängste und Ablehnung auslösen. Getrieben von Angst reagiert man oft nicht rational, sondern ablehnend, verärgert und ver- schlossen. Uns geht es darum, wieder aufeinander zuzugehen und uns Vertrauen zu schenken. Wir wünschen uns, die Ängste abzubauen und uns einander wieder zu zuwenden.

Wir möchten über die Auswirkungen, der Gewaltkultur der Sprache in den ge- genwärtigen gesellschaftlichen Debatten sprechen. Wie diese Konflikte hervor- bringt und diese betont. Allerdings ist es nahezu unmöglich geworden, Kritik zu äußern, ohne entsprechend massiv in das dazugehörige Framing seitens der Medi- en und der Politik zu geraten.

Uns stellt sich die Frage, was sich an der Definition der Worte Debattenkultur und Kritik in den letzten anderthalb Jahren derart geändert hat, dass diese nun so negativ behaftet sind? Debatte setzt voraus, dass man an den Teilnehmern einer Debatte Kritik üben kann und sollte. Kritik muss nicht unangebracht, verletzend

oder herabwürdigend sein. Kritik sollte motivierend, zielgerichtet und fördernd sein und auch so wahrgenommen werden.

Zusammenhänge

Im Vorfeld der Demonstration 1981 wurde immer wieder versucht, den Protest zu delegitimieren. Helmut Schmidt bezeichnete die Demonstranten als infantil, Vertei- digungsminister Hans Apel nannte sie Traumtänzer. Franz Josef Strauß ging so weit, die Bonner Hofgartendemonstration als „umgekehrten Reichsparteitag“ zu betiteln.. Der Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes verbot im Au- gust 1981 gar seinen Unterorganisationen, zur Teilnahme an der Demonstration aufzurufen. Am Vortag der Demonstration beantragte die CDU/CSU im Bundestag, die Friedensdemonstration als „gegen die Sicherheitsinteressen der Bundesrepu- blik“ gerichtet zu verurteilen. Der Antrag wurde u. a. damit begründet, dass die Veranstaltung „eindeutig dem Interesse Moskaus“ diene. Allerdings mit dem Un- terschied von damals zu heute, dass Willy Brandt und Bundeskanzler Helmut Schmidt sich gegen den Antrag aussprachen. Brandt sagte, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und auf friedliche Demonstration stehe nicht zur Disposi- tion des Bundestages.

Heute sieht das anders aus: Bei einem „Streitgespräch“ mit dem Grünen-Vorsit- zenden Robert Habeck, das am Samstagabend von den Medien Spiegel, t-online und Vice übertragen wurde, sagte Söder: „Es macht mir Sorgen, dass ein Teil die- ser ganzen Querdenker-Szene nicht nur übers Impfen redet, da geht es um einen anderen Staat, um eine andere Form von Demokratie.“ Es gebe irgendwann einen Punkt, da müssten Querdenker „im Zweifelsfall auch spüren, dass sich ein Staat das nicht gefallen lässt“.

Der rote Faden der Gewalt in der Sprache zieht sich durch die Kommentare der Politik und Medien damals wie heute.

Gedanken zur Spaltung der Gesellschaft

Viele, wenn nicht gar alle Initiativen der Bundesregierung in den letzten Monaten wirken auf uns verworren und unausgegoren. Sie wirken plan- und lustlos, destruk- tiv, willkürlich, angstbesetzt und undurchsichtig. So lassen sich die „Erfolge” mit ei- nem Pyrrhussieg vergleichen.

Zu welchem Preis setzt die Bundesregierung ihre Ziele durch, auch gegen den Willen größerer Teile der Bevölkerung.

wenn ein Gremium wie das Bund-Länder-Treffen, welches demokratisch nicht legitimiert und im Staat eigentlich nicht vorgesehen ist, Entscheidungen trifft, die in- transparent und manchmal auch unlogisch erscheinen; wie können solche Entschei- dungen, die einen massiven Eingriff in die Grundrechte rechtfertigen sollen, zu ei- nem besseren Verständnis der Demokratie und ihrer Organe führen?

wenn die politischen Entscheidungen begründet werden mit sogenannten wis- senschaftlichen Erkenntnissen, nun aber – vorbei an der zuständigen Institution für das Entwickeln von Impfempfehlungen STIKO –die Politik vorzeitig Impfungen für 12- bis 17-Jährige fordert – verbessert dies die eigene Beziehung und Wertschät- zung zur Demokratie? Führt das Einlenken der STIKO, nun doch eine Empfehlung für 12- bis 17-Jährige auszusprechen, welches möglicherweise unter politischem Druck geschah, zu mehr Vertrauen in die demokratischen Prozesse und Entschei- dungen?

Solche Intransparenzen und das dauerhafte Schüren von existenziellen Ängs- ten führt mittlerweile zu heftigen Zerwürfnissen in Freundschaften bis hinein in den

innersten Kern der Familien. Dort sind es Mann und Frau, die sich gegenüberste- hen und misstrauen. Es sind Kinder, die sich impfen lassen, deren Eltern nun schlimmste Ängste durchleben müssen. Genauso gilt dies umgekehrt. Wer oder was schürt diese Spaltung, wer gießt immer und immer wieder das sprichwörtliche Öl ins Feuer? Wer gefährdet den Zusammenhalt und das friedliche Miteinander auf Dauer? Es gibt auch andere Wege, den des Friedens, der Eigenverantwortlichkeit und der Freiheit mit anderen Bewertungen von Verhältnismäßigkeit.

Unser Beitrag

Wie können wir dieser offensichtlichen Spaltung der Gesellschaft etwas Handfes- tes, Konstruktives und Versöhnliches entgegensetzen? Zuerst einmal denke ich, dass es sinnvoll ist, die Konflikte zu erkennen und zu benennen. Allerdings wurden diese in den letzten Monaten von vielen Seiten sehr klar und deutlich benannt, sie- he u.a. „DiviGate“. Jedoch werden solche Signale von entscheidender Stelle ge- konnt ignoriert und dafür im Gegenzug eine Welle der Panik nach der anderen konstruiert.

Im persönlichen Umfeld … nun ja, Freundschaften lösen sich auf, und manch- mal schaut man in Abgründe. Aber im Gegenzug bilden sich neue intensive Bin- dungen.

Warum demonstrieren?

Ich komme zu dem Schluss, dass es unabdingbar ist, dass wir uns alle gemeinsam für mehr Demokratie einsetzen müssen. Ich bin davon überzeugt: Nicht das Benen- nen dieser Missstände ist das große Problem für unsere Demokratie und unsere

Freiheit, sondern deren Verschweigen und Tabuisieren. Das kann mittelfristig zu schweren Zerwürfnissen, wie oben gezeigt, führen. Oder im schlimmsten Fall zu deren eruptionsartigem Ausbruch – denn die Spaltung ist bereits vorhanden. Und diese Spaltung der Gesellschaft ist so tief, dass ein glimpflicher Ausgang mit je- dem Tag unwahrscheinlicher wird. Dies bedeutet keine irgendwie geartete Legiti- mation oder gar einen Aufruf zu Gewalt! Nein, ganz im Gegenteil, wir wollen am demokratischen Prozess teilhaben, damit man unser Anliegen hört und uns ernst nimmt. Deswegen werden wir alle demokratischen, legitimen Mittel nutzen, um uns zu äußern. Wir wünschen uns eine friedliche, demokratische, freie, wissen- schaftlich fundierte, öffentliche Debatte, in der alle Stimmen und Aspekte respekt- voll behandelt werden.

Denn:

Wir sind gewillt, friedlich zu demonstrieren.

Wir sind gewillt, weder verbal noch auf irgendeine andere Art und Weise zu einer Eskalation beizutragen.

Wir sind gewillt, unsere Emotionen und Gefühle in Laut und Schrift kundzutun, denn frei nach Helmut Schmidt: „Wer nicht redet, der wird nicht gehört.“

Alexander Wiechert

Wir können und wollen daher nicht auf unsere gerechtfertigten demokrati- schen Bedürfnisse verzichten!

Friede

ein Ende der Eingriffe in das Recht auf persönliche Selbstbestimmung

Freiheit

die Freiheit der persönlichen Entscheidung, eine Impfung vorzunehmen oder nicht

Demokratie

die vollumfängliche Wiederherstellung des Grundgesetzes ohne Einschränkung für alle Bürger dieses Landes